AGB

RESSYX – Das Reservierungssystem

– Allgemeine Geschäftsbedingungen –

0. Definitionen
Jedwedes Vertragsverhältnis kommt mit der Stiftsberg Dienstleistungen, Inh. Christian Becker, Auf dem Stift 6, 54655 Kyllburg, – im nachfolgenden Leistungsanbieter genannt – zustande.

1. Allgemeines
(1) Vertragsgegenstand ist die Einräumung einer Nutzungsmöglichkeit für das Softwareprogramm Ressyx – nachfolgend kurz Software – durch den Kunden über einen Internetzugang im Rahmen eines Application Service Providing (ASP). Der Kunde darf die Software für eigene Zwecke nutzen, seine Daten verarbeiten und speichern. Es ist dem Kunden nicht gestattet, mehr als einen Account pro natürlicher oder juristischer Person anzulegen.

(2) Die Software, die für die Nutzung erforderliche Rechnerleistung sowie der notwendige Speicherplatz für Daten wird vom Leistungsanbieter oder einem von ihm beauftragten Rechenzentrum bereitgehalten. Der dem Kunden zugewiesene Systembereich ist gegen Zugriff Dritter geschützt.

(3) Der Zugang des Kunden zum Internet ist nicht Gegenstand dieses Vertragsverhältnisses. Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung für die Funktionsfähigkeit seines Internetzugangs einschließlich der Übertragungswege sowie seines eigenen Computers.

(4) Der Leistungsanbieter übermittelt dem Kunden die für die Softwarenutzung erforderlichen Zugangsdaten zur Identifikation und Authentifikation. Dem Kunden ist es nicht gestattet, diese Zugangsdaten Dritten zu überlassen, sofern es sich nicht um einen dem Leistungsanbieter mitgeteilten zusätzlichen Nutzer handelt, der bei der Entgeltberechnung berücksichtigt wurde. Neue zusätzliche Nutzer wird der Kunde vor Tätigkeitsbeginn an melden, damit eine Anpassung der Entgeltberechnung erfolgen kann.

(5) Der Kunde darf die Software nicht im Rahmen von Tätigkeiten einsetzen, die gegen gültige Gesetze oder die guten Sitten verstoßen.

(6) Die Software ist nicht fehlertolerant und ist weder dazu entwickelt, hergestellt noch geeignet, in gefahrträchtigem Umfeld für sogenannte „High Risk Activities“ eingesetzt zu werden. Der Abschluss eines Nutzungsvertrags zu diesem Verwendungszweck oder mit Betreibern solcher Angebote ist ausgeschlossen.

2. Leistungsbeschreibung
Die Software bietet registrierten Nutzern drei kombinierbare Nutzungsvarianten an:
a) Eine kostenfreie Nutzung der Ressyx-Basisversion, mit der Möglichkeit, Reservierungen und Kundendaten online zu verwalten.
b) Eine kostenpflichtige Nutzung der Ressyx-Premium-Features mit erweiterten Funktionen und Nutzungsmöglichkeiten. Eine genaue Aufstellung der Zusatzfunktionen ist auf der Ressyx-Website einsehbar.
c) Eine kostenpflichtige Vermittlung von Reservierungen über eine Frei- und Gebucht-Anzeige (Reservierungs-Widget) mit der Möglichkeit der direkten Online-Reservierung zur automatisierten Verarbeitung von Reservierungen zwischen Mieter und Vermieter (hier: Kunde).

3. Serviceleistungen
(1) Der Leistungsanbieter ist berechtigt, den Inhalt der Serviceleistungen einschließlich der bereit­gestellten Software zu verändern und anzupassen, insbesondere bei technologischen Weiterentwicklungen.

(2) Werden zusätzlich weitere Funktionen in die bereitgestellte Software integriert, die mit einer Erhöhung der Preise oder Entgelte einhergehen, wird der Kunde zuvor per eMail an die von ihm im System hinterlegte Adresse informiert und ihm damit ein Sonderkündigungsrecht eingeräumt.

4 Vergütung und Widerrufsrecht
(1) Einzelheiten zu den Entgelten der Premium-Features und der Vermittlungs­provisionen sind auf den Ressyx-Websites und den Ressyx-Systemseiten einsehbar. Die dort genannten Preise sind bindend. Die Entgelte sind im Lastschriftverfahren zu entrichten. Dafür stellt der Kunde bei Nutzung der Premium-Features und der Online-Reservierungsfunktion eine gültige Inlands-Bankverbindung zur Verfügung, die er in der Software hinterlegen kann. Kann ein Entgelt nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle daraus entstehenden Kosten, insbesondere Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften und vergleichbare Gebühren, in dem Umfang, wie er das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat. Der Nutzer erhält Rechnungen und Zahlungserinnerungen, die ihm sowohl per eMail übermittelt werden, also auch im System für mindestens 6 Monate einsehbar sind.

(2) Widerrufsbelehrung / WiderrufsrechtSie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

Stiftsberg Dienstleistungen, Inh. Christian Becker, Auf dem Stift 6 54655 Kyllburg info@stiftsberg.de Fax: 06563-962299 35

Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen.

Ende der Widerrufsbelehrung


5. Vertragslaufzeit und Kündigungen

(1) Ressyx-Basisversion: Der Nutzungsvertrag für die Software läuft auf unbestimmte Zeit. Kunden, die ausschließlich die kostenfreie Ressyx-Basisversion verwenden, können den Vertrag jederzeit formlos per Post (Jugendprojektbüro GbR, Auf dem Stift 6, 54655 Kyllburg) oder Fax (0049-6563-96229935) kündigen. Weiterhin wird ein Account nach 6 Monaten Inaktivität im System automatisch gelöscht.

(2) Ressyx-Premium-Features: Der Nutzungsvertrag für die Software läuft auf unbestimmte Zeit. Die Kündigungsfrist für die Ressyx-Premium-Features beträgt 4 Wochen zum Quartalsende. Die Kündigung muss dem Leistungsanbieter mittels Brief oder Fax spätestens am letzten Tag der Frist zugehen.

(3) Vermittlung von Reservierungen: Der Nutzungsvertrag für die Software läuft auf unbestimmte Zeit. Der Kunde selbst entscheidet durch die Aktivierung der Reservierungsvermittlung, bzw. dem einfügen des zur Verfügung gestellten Programmiercodes auf seiner eigenen oder einer anderen Website über den Beginn der Vertragslaufzeit. Die Vertragslaufzeit endet automatisch, wenn der Kunde diese Funktion nicht mehr nutzt.

(4) Das Recht der Vertragsparteien zur Kündigung aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt vor,

  • wenn ein Vertragspartner die im Vertrag ausdrücklich geregelten Pflichten grob verletzt,
  • sowie insbesondere dann, wenn über das Vermögen der anderen Vertragspartei das Insolvenzverfahren eröffnet wird oder die andere Vertragspartei insolvent oder zahlungsunfähig wird.

Ein wichtiger Grund liegt ferner dann vor, wenn der Kunde für zwei aufeinanderfolgende Termine mit der Entrichtung des Entgelts oder mit einem nicht unerheblichen Teil des Entgelts in Verzug ist oder in einem Zeitraum, der sich über mehr als zwei Termine erstreckt, mit der Entrichtung des Entgelts in Höhe eines Betrages in Verzug ist, der das Entgelt für zwei Monate erreicht.

6. Mitwirkungspflichten des Kunden
(1) Bei der Umschreibung, Eingrenzung, Feststellung und Meldung von Störungen muss der Kunde die vom Leistungsanbieter erfolgten Hinweise befolgen.

(2) Der Kunde muss seine Störungsmeldungen und Fragen nach Kräften präzisieren. Er muss ggf. auf kompetente Mitarbeiter zurückgreifen.

(3) Der Kunde verpflichtet sich, alle Daten, welche er dem Leistungsanbieter zur Einarbeitung in die überlassene Software übergibt, zu sichern und bei sich auf­zubewahren und diese insbesondere bei Datenverlusten auf Anforderung an den Leistungsanbieter herauszugeben.

(4) Der Kunde verhindert den unbefugten Zugriff Dritter auf die Software und ver­pflich­tet auch seine Mitarbeiter zur Einhaltung dieser Pflicht.

(5) Im Zusammenhang mit der Übermittlung von Daten ist der Kunde verpflichtet, sicherzustellen, dass
a) von ihm gelieferte Daten keine Sicherheitsrisiken auf dem Server des Anbieters oder eines von ihr beauftragten Providers darstellen,
b) Daten oder sonstige Inhalte nicht gesetzwidrig sind,
c) keinerlei Urheber- oder Lizenzrechte Dritter verletzt werden und
d) alle eventuellen gesetzlichen Vorschriften oder behördlichen Auflagen erfüllt werden.

7. Verfügbarkeit – Gewährleistung – Haftung
(1) Der Leistungsanbieter haftet nur bei schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden sowie in der Höhe auf den Auftragswert beschränkt.

(2) Der Leistungsanbieter übernimmt insbesondere keine Haftung für Einschränkungen und Beeinträchtigungen der Erreichbarkeit der Daten auf Servern, die außerhalb seines Einflussbereichs liegen. Durch Wartungsarbeiten und Weiterentwicklungen kann es zu kurzfristigen Einschränkungen der Erreichbarkeit des Servers kommen. Der Leistungsanbieter wird diese Arbeiten in nutzungsarmen Zeiten durchführen, sofern sie nicht dringend sind.

(3) Der Leistungsanbieter wird die Unterbrechungen so gering wie möglich halten und, soweit möglich, über die Unterbrechungen informieren. Für den Verlust von Daten und/oder Programmen haftet der Leistungsanbieter insoweit nicht, als der Schaden darauf beruht, dass es der Kunde unterlassen hat, Datensicherungen durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verloren gegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden könnnen. Der Leistungsanbieter ist nicht verantwortlich für widerrechtliches Verhalten von Kunden, auch wenn diese sich auf Inhalte und die Nutzung der Software beziehen. Im Rahmen der unentgeltlichen Testphase übernimmt der Leistungsanbieter keine Haftung, dies gilt insbesondere für Datenverlust, sowie für daraus entstehende Folgeschäden.

8. Datenschutz und Geheimhaltung
(1) Der Leistungsanbieter gewährt die datenschutzrechtliche Sicherheit der vom Kunden eingestellten Daten und beachtet die gesetzlichen Vorschriften zum Datenschutz, insbesondere das Telemediengesetz sowie das Bundesdatenschutzgesetz.

(2) Der Leistungsanbieter unterrichtet hiermit den Kunden, personenbezogene Daten zu erheben, zu verarbeiten und zu nutzen, soweit dies für die Durchführung des ASP notwendig ist. Der Kunde ist damit einverstanden, dass seine Daten vom Provider gespeichert, übermittelt, gelöscht und gesperrt werden können soweit dies unter Abwägung der berechtigten Belange des Kunden und des Zwecks dieses Vertrages notwendig ist.

(3) Der Leistungsanbieter wird alle Informationen und Daten vertraulich behandeln, die ihm im Rahmen der Abwicklung dieses Vertrages vom Kunden zugänglich gemacht werden. Dies betrifft insbesondere Informationen über vom Kunden verwendete Methoden, Verfahren und Geschäftsgeheimnisse, Geschäftsverbindungen, Preise sowie Informationen über die Vertragspartner des Kunden

(4) Die Geheimhaltungspflicht gilt nach Vertragsende weitere drei Jahre.

9. Google-Analytics
Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Kunden und andere Nutzer ermöglichen.

Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen.

Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen.

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Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

Der Datenerhebung und -speicherung durch Google Analytics kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprochen werden. Näheres erfahren Sie unter http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.

10. Gesonderte Leistungen: Vermittlung von Reservierungen
(1) Der Leistungsanbieter tritt lediglich als Vermittler zwischen Mieter und Objektanbieter (hier: Kunde) auf. Alle Angaben und Beschreibungen beruhen auf den Aussagen des Kunden.

(2) Der Leistungsanbieter behält sich vor, Inserate zu kürzen oder gänzlich abzulehnen.

(3) Der Leistungsanbieter übernimmt keine Haftung für Schäden, die entstehen, weil Inserate nicht oder gekürzt erscheinen.

(4) Vertragliche Beziehungen bestehen beim Anmieten eines Objektes lediglich zwischen dem Mieter und dem Vermieter (hier: Kunde).

(5) Die Verantwortung für sämtliche Informationen, Daten, Texte, Photos oder sonstige Materialien (“Inhalt”), die allgemein veröffentlicht oder privat übermittelt werden, liegt ausschließlich bei der Person, von der ein solcher Inhalt stammt.

(6) Sollten Ansprüche Dritter wegen der Verwendung von urheberrechtlich geschützten Bildern oder Texten gegen den Leistungsanbieter geltend gemacht werden, ist der Kunde verpflichtet die Abwehr dieser Ansprüche nach besten Kräften zu unterstützen, insbesondere alle Auskünfte zu erteilen, die zur Feststellung und Klärung der Rechte Dritter erforderlich sind. Im Übrigen stellt er den Leistungsanbieter von der Haftung gegenüber Dritten frei. Der Kunde sichert ausdrücklich zu, dass er alleiniger Urheber des gelieferten Bildmaterials und der gelieferten Texte ist, über die Bilder und Texte sowie die daran bestehenden Nutzungsrechte frei verfügen darf (ohne dass hierfür irgendwelche Vergütungen zu leisten sind) und das gelieferte Bildmaterial bzw. Textmaterial frei von Rechten Dritter ist.

11. Rechtswahl und Gerichtsstand
(1) Die Parteien vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland.

(2) Sofern der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, wird für sämtliche Streitigkeiten, die im Rahmen der Abwicklung dieses Vertragsverhältnisses entstehen, Bitburg als Gerichtsstand vereinbart.

12. Schriftform und Änderungen
Jede Änderung dieser AGB bedarf der Schriftform. Dies gilt auch für die Abbedingungen dieser Schriftformklausel. Der Leistungsanbieter ist berechtigt, diese AGB mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Widerspricht der Kunde den geänderten oder ergänzten Bedingungen nicht innerhalb von 4 Wochen nach Benachrichtigung über die Änderung oder Ergänzung, so werden die geänderten oder ergänzten Bedingungen wirksam. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so ist der Leistungsanbieter berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzten Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen.

13. Salvatorische Klausel
(1) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden oder Lücken enthalten, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

(2) Die Vertragsparteien verpflichten sich, eine unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die ihr im wirtschaftlichen Ergebnis am nächsten kommt und dem Vertragszweck am besten entspricht. AGB Stand 01.07.2010